Zukunft weiter ungewiss
SPÖ-Vorstand gibt im Alleingang 24.000 Euro für Planungsunterlagen aus.
"Demokratie" ist für die SPÖ-Führung nach wie vor ein Fremdwort.
"Demokratie" ist für die SPÖ-Führung nach wie vor ein Fremdwort.
Obwohl die Herren Andreas Götsch und Hans Peter Putz am Objekt Schuster-Roither kein Interesse mehr haben, bleibt die SPÖ dabei, die Planung mit dem Architektenduo DI Ullmann und DI Doriat voran zu treiben.
Auch ein ablehnender Beschluss im Gemeinderat (siehe GR-Sitzung vom 1. Juli 08, TO Pkt. 9) zur Vergabe der Planungsarbeiten kann offensichtlich den Bürgermeister nicht beeindrucken.
In einem "informellen Gespräch", wie wir es bezeichnen möchten, und im Anschluss an die Gemeinderatssitzung am 25. November 2008, wurde von Bürgermeister Gnigler, Vize-Bürgermeister Forisch und Gemeindevorstand Baier beschlossen, einen Planungsauftrag an die Architekten um die neu verhandelte Honorarsumme von 24.000 Euro zu vergeben.
Nach gültiger OÖ. Gemeindeordnung sind derartige Beschlüsse in einer ordnungsgemäß einberufenen Vorstandssitzung zu fassen. Diesmal gab es weder eine schriftliche Einladung noch eine telefonische Ankündigung oder Vorinformation für die Vorstandsmitglieder der ÖVP, Werner Schnetzer und Ludwig Kieleithner.
Laut Gemeindeordnung hat eine Verständigung in dringenden Fällen wenigstens 24 Stunden vorher zu erfolgen, wobei bisher auch kurzfristigere Termine im Einvernehmen nie ein Problem darstellten.
Derartiges Verhalten wird auch gegenüber der Gemeindeaufsicht zu verantworten sein.
Auch ein ablehnender Beschluss im Gemeinderat (siehe GR-Sitzung vom 1. Juli 08, TO Pkt. 9) zur Vergabe der Planungsarbeiten kann offensichtlich den Bürgermeister nicht beeindrucken.
In einem "informellen Gespräch", wie wir es bezeichnen möchten, und im Anschluss an die Gemeinderatssitzung am 25. November 2008, wurde von Bürgermeister Gnigler, Vize-Bürgermeister Forisch und Gemeindevorstand Baier beschlossen, einen Planungsauftrag an die Architekten um die neu verhandelte Honorarsumme von 24.000 Euro zu vergeben.
Nach gültiger OÖ. Gemeindeordnung sind derartige Beschlüsse in einer ordnungsgemäß einberufenen Vorstandssitzung zu fassen. Diesmal gab es weder eine schriftliche Einladung noch eine telefonische Ankündigung oder Vorinformation für die Vorstandsmitglieder der ÖVP, Werner Schnetzer und Ludwig Kieleithner.
Laut Gemeindeordnung hat eine Verständigung in dringenden Fällen wenigstens 24 Stunden vorher zu erfolgen, wobei bisher auch kurzfristigere Termine im Einvernehmen nie ein Problem darstellten.
Derartiges Verhalten wird auch gegenüber der Gemeindeaufsicht zu verantworten sein.
Ludwig Kieleithner
am 26. Nov. 2008
am 26. Nov. 2008